Nutzungsbedingungen

Batboard ist ein privat betriebenes Internetforum. Diese Nutzungsbedingungen regeln die Nutzung der Website www.batboard.net, insbesondere die Registrierung, die Veröffentlichung von Beiträgen und sonstigen Inhalten sowie die Kommunikation innerhalb des Forums.

Das Internet ist kein rechtsfreier Raum. Bei der Nutzung von Batboard sind die geltenden gesetzlichen Bestimmungen sowie diese Nutzungsbedingungen zu beachten.

Mit der Registrierung akzeptiert der Nutzer diese Nutzungsbedingungen. Die Informationen über die Verarbeitung personenbezogener Daten ergeben sich unabhängig davon aus der Datenschutzerklärung von Batboard.

Ein Anspruch auf Registrierung, Freischaltung oder dauerhafte Bereitstellung eines Benutzerkontos besteht nicht.

Im Forum ist ein respektvoller und sachlicher Umgang miteinander zu wahren.

Andere Nutzer dürfen insbesondere nicht beleidigt, bedroht, gezielt provoziert, herabgewürdigt oder persönlich angegriffen werden.

Bei schriftlicher Kommunikation können Ironie, Humor und andere Äußerungen anders verstanden werden als beabsichtigt. Nutzer werden daher gebeten, dies bei ihren Beiträgen zu berücksichtigen.

Nicht gestattet sind insbesondere:

- das massenhafte Erstellen gleicher oder im Wesentlichen gleicher Beiträge,
- Crosspostings ohne sachlichen Grund,
- Beiträge ohne erkennbaren inhaltlichen Zweck, die lediglich der Erhöhung der Beitragszahl dienen,
- gezieltes Trolling oder die absichtliche Störung von Diskussionen,
- gezielte persönliche Angriffe auf andere Nutzer, Moderatoren oder Administratoren,
- das wiederholte Herbeiführen oder Anheizen persönlicher Auseinandersetzungen und sogenannter Flamewars.

Entscheidungen der Moderation dürfen sachlich hinterfragt werden. Individuelle Moderations- und Sanktionsentscheidungen sollen jedoch nicht in sachfremden öffentlichen Diskussionen ausgetragen werden. Hierfür können die vorgesehenen Kontaktmöglichkeiten zum Moderator oder Betreiber genutzt werden.

Das Veröffentlichen oder Verbreiten rechtswidriger Inhalte ist nicht gestattet.

Dazu können insbesondere Inhalte gehören, die

- zu Straftaten aufrufen, diese fördern oder konkrete rechtswidrige Handlungen unterstützen,
- volksverhetzend, rassistisch oder in sonstiger Weise rechtswidrig diskriminierend sind,
- rechtswidrige Bedrohungen oder Aufrufe zu Gewalt enthalten,
- Persönlichkeits-, Datenschutz- oder sonstige Rechte Dritter verletzen,
- gegen das Urheberrecht oder andere Schutzrechte verstoßen,
- rechtswidrige pornografische oder jugendgefährdende Inhalte darstellen oder verbreiten oder
- sonst gegen geltendes Recht verstoßen.

Eine sachliche Diskussion über Straftaten, gesellschaftliche Probleme, Gewalt, Drogen, Sexualität oder andere sensible Themen ist dadurch nicht grundsätzlich ausgeschlossen. Entscheidend sind Inhalt, Kontext und Art der Darstellung.

Unabhängig von einer möglichen Rechtswidrigkeit kann der Betreiber im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen weitere Inhalte ausschließen, um einen sachlichen und störungsfreien Forenbetrieb zu gewährleisten.

Das Hochladen, Verlinken, Bewerben oder Verbreiten pornografischer sowie sonstiger nicht jugendfreier Inhalte ist auf Batboard nicht gestattet.

Ebenfalls nicht gestattet sind Inhalte, die Gewalt in verherrlichender oder anderweitig mit den Regeln des Forums unvereinbarer Weise darstellen.

Gesetzliche Beschränkungen für jugendgefährdende oder indizierte Medien sind zu beachten.

Das Bewerben oder Anpreisen illegaler Drogen sowie das Auffordern zu deren rechtswidrigem Erwerb, Besitz oder Konsum ist nicht gestattet.

Sachliche Diskussionen über Drogen, gesundheitliche, gesellschaftliche oder rechtliche Fragen bleiben zulässig, soweit sie nicht gegen geltendes Recht oder andere Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen verstoßen.

Nutzer dürfen nur Inhalte veröffentlichen, für deren Veröffentlichung sie über die erforderlichen Rechte verfügen.

Dies betrifft insbesondere Texte, Bilder, Fotografien, Screenshots, Dateien, Avatare, Signaturen, Videos und sonstige urheberrechtlich geschützte Inhalte.

Das Anbieten, Verbreiten, Verlinken oder gezielte Beschaffen urheberrechtswidriger Kopien von Software, Spielen, Filmen, Musik oder sonstigen Werken ist nicht gestattet.

Zitate dürfen nur im gesetzlich zulässigen Umfang und unter Angabe der Quelle verwendet werden.

Die Rechte an selbst erstellten Beiträgen und sonstigen Inhalten verbleiben grundsätzlich beim jeweiligen Nutzer.

Mit der Veröffentlichung eines Inhalts auf Batboard räumt der Nutzer dem Betreiber unentgeltlich die für den Betrieb des Forums erforderlichen, nicht ausschließlichen Nutzungsrechte ein. Dies umfasst insbesondere das Recht, den Inhalt technisch zu speichern, zu vervielfältigen, öffentlich zugänglich zu machen, in Sicherungskopien aufzunehmen und soweit technisch oder moderativ erforderlich zu bearbeiten.

Diese Rechte werden nur insoweit eingeräumt, wie dies für die Bereitstellung, Sicherung und Moderation des Forums sowie für die Erhaltung bestehender Diskussionszusammenhänge erforderlich ist.

Die Löschung eines Benutzerkontos führt nicht automatisch zur Löschung sämtlicher zuvor veröffentlichter Diskussionsbeiträge. Gesetzliche Löschungs-, Berichtigungs- oder sonstige Rechte des Nutzers, insbesondere hinsichtlich personenbezogener Daten, bleiben unberührt.

Auf begründeten Wunsch können einzelne Beiträge insbesondere dann angepasst, anonymisiert oder gelöscht werden, wenn schutzwürdige persönliche Interessen dies erfordern.

Das Forum dient nicht als allgemeine Werbeplattform.

Das Bewerben privater oder kommerzieller Angebote, Affiliate-Links, kommerzieller Dienstleistungen oder fremder Spendenaktionen ist ohne vorherige Zustimmung des Betreibers nicht gestattet.

Sachlich erforderliche Links im Rahmen einer Diskussion bleiben hiervon unberührt.

Ausnahmen können durch den Betreiber oder die Moderation zugelassen werden.

Personenbezogene oder private Informationen über andere Personen dürfen nicht ohne entsprechende Berechtigung veröffentlicht werden.

Dies betrifft insbesondere private Anschriften, Telefonnummern, E-Mail-Adressen sowie andere nicht bereits rechtmäßig öffentlich zugängliche persönliche Informationen.

Gesetzliche Ausnahmen bleiben unberührt.

Das direkte Einbinden extern gehosteter Grafiken oder vergleichbarer externer Inhalte kann aus technischen, datenschutzrechtlichen oder urheberrechtlichen Gründen beschränkt werden.

Für Bilder und Dateien sollen die auf Batboard bereitgestellten Uploadmöglichkeiten verwendet werden.

Der Nutzer hat auch bei hochgeladenen Dateien sicherzustellen, dass keine Rechte Dritter verletzt werden.

Für den Betrieb des Benutzerkontos erforderliche Angaben müssen zutreffend und aktuell gehalten werden.

Die Verwendung von E-Mail-Adressen, die erkennbar nur kurzfristig angelegt wurden und eine zuverlässige Kommunikation mit dem Nutzer verhindern, kann untersagt werden.

Informationen über die Verarbeitung, Weitergabe, Speicherdauer und Löschung personenbezogener Daten befinden sich in der Datenschutzerklärung.

Nutzer müssen für die von ihnen verwendeten Avatare und Signaturen über die notwendigen Rechte verfügen.

Nicht gestattet sind insbesondere Avatare oder Signaturen,

die Rechte Dritter verletzen,
diskriminierende, rechtswidrige oder grob anstößige Inhalte enthalten,
den Forenbetrieb erheblich beeinträchtigen oder
eine tatsächlich nicht vorhandene Funktion als Administrator, Moderator oder sonstiger Funktionsträger vortäuschen.

Nutzerinhalte werden grundsätzlich nicht vor ihrer Veröffentlichung umfassend auf Rechtmäßigkeit, Richtigkeit oder Unbedenklichkeit überprüft.

Administratoren und Moderatoren können Inhalte insbesondere aufgrund eigener Wahrnehmung oder aufgrund einer Meldung überprüfen.

Bei Verstößen gegen geltendes Recht oder diese Nutzungsbedingungen können abhängig von Art, Schwere und Häufigkeit des Verstoßes insbesondere folgende Maßnahmen ergriffen werden:

- Hinweise oder Ermahnungen,
- Bearbeitung oder Verschiebung von Beiträgen,
- Entfernung einzelner Inhalte,
- Einschränkung einzelner Funktionen,
- zeitlich begrenzte Schreib- oder Nutzungssperren,
- zeitlich begrenzte Sperrung eines Benutzerkontos oder
- dauerhafte Sperrung eines Benutzerkontos.

Bei der Auswahl einer Maßnahme werden insbesondere die Schwere des Verstoßes, sein Kontext, mögliche Auswirkungen auf andere Nutzer sowie vorherige Verstöße berücksichtigt.

Entscheidungen über Verwarnungen, Sperrungen oder die dauerhafte Entfernung von Benutzerkonten werden grundsätzlich von Administratoren oder Moderatoren getroffen.

Technische Sicherheits- oder Spam-Schutzmaßnahmen können ergänzend eingesetzt werden. Soweit Inhalte dadurch automatisch zurückgehalten oder eingeschränkt werden, kann bei Bedarf eine Überprüfung durch einen Administrator oder Moderator erfolgen.

Soweit Inhalte eines registrierten Nutzers wegen eines Verstoßes gegen geltendes Recht oder diese Nutzungsbedingungen entfernt oder in ihrer Sichtbarkeit beschränkt werden oder soweit sein Benutzerkonto eingeschränkt wird, wird der betroffene Nutzer grundsätzlich über den wesentlichen Grund der Entscheidung informiert, sofern dies technisch möglich und rechtlich zulässig ist.

Die Information kann insbesondere enthalten:

- den betroffenen Inhalt oder die betroffene Maßnahme,
- den Grund der Entscheidung,
- die einschlägige Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen oder gesetzliche Grundlage,
- Art und gegebenenfalls Dauer der Einschränkung und
- eine Möglichkeit zur Kontaktaufnahme bei Einwänden gegen die Entscheidung.

Beiträge, die möglicherweise gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen, können über die Meldefunktion des Forums gemeldet werden.

Die Meldefunktion soll insbesondere für Verstöße gegen die internen Forenregeln verwendet werden.

Die Meldung allein führt nicht automatisch zur Entfernung eines Inhalts. Die Moderation prüft die Meldung und entscheidet anhand des konkreten Einzelfalls.

Wer auf Batboard einen konkreten Inhalt entdeckt, der nach seiner Auffassung rechtswidrig ist, kann diesen dem Betreiber elektronisch melden.

Meldungen können an info@bi-co.net gerichtet werden.

Eine solche Meldung sollte möglichst enthalten:

- eine möglichst genaue Begründung, weshalb der betreffende Inhalt für rechtswidrig gehalten wird,
- die genaue URL oder eine andere eindeutige Angabe des Speicherorts des betreffenden Inhalts,
- den Namen und eine E-Mail-Adresse der meldenden Person, soweit hiervon nicht gesetzlich abgesehen werden kann, und
- eine Erklärung, dass die Angaben nach bestem Wissen richtig und vollständig gemacht werden.

Hinreichend konkrete Meldungen werden zeitnah geprüft. Soweit eine elektronische Kontaktmöglichkeit angegeben wurde, kann der Eingang der Meldung bestätigt und über das Ergebnis der Prüfung informiert werden.

Die Meldung eines Inhalts bedeutet nicht automatisch, dass dieser rechtswidrig ist oder entfernt wird.

Nutzer, die eine sie betreffende Moderationsentscheidung für fehlerhaft halten, können sich über die im Forum vorgesehenen Kontaktmöglichkeiten oder per E-Mail an den Betreiber wenden.

Die betreffende Entscheidung wird auf Grundlage der vorgebrachten Informationen erneut geprüft.

Diese Möglichkeit ist ein freiwilliges internes Überprüfungsverfahren und lässt gesetzlich bestehende Rechte unberührt.

Ergeben konkrete Inhalte einen begründeten Verdacht auf eine Straftat, die eine Gefahr für das Leben oder die Sicherheit einer Person darstellen kann, behält sich der Betreiber vor und ist gegebenenfalls gesetzlich verpflichtet, die zuständigen Behörden zu informieren.

Ungenutzte Benutzerkonten können aus Gründen der Datenpflege nach längerer Inaktivität gelöscht werden.

Dies kann insbesondere Benutzerkonten betreffen, bei denen seit mindestens zwölf Monaten keine Anmeldung mehr erfolgt ist, sowie dauerhaft gesperrte Benutzerkonten.

Soweit möglich und angemessen, kann der Nutzer vor der endgültigen Löschung seines Benutzerkontos informiert werden.

Bereits veröffentlichte Beiträge können zur Erhaltung bestehender Diskussionszusammenhänge weiterhin bestehen bleiben. Gesetzliche Rechte auf Löschung oder Entfernung personenbezogener Daten bleiben unberührt.

Für einzelne Bereiche des Forums oder bestimmte Themen können ergänzende Regeln gelten.

Diese werden im betreffenden Bereich in geeigneter Weise bekannt gemacht und sind zusätzlich zu diesen Nutzungsbedingungen zu beachten.

Maßnahmen aufgrund eines Verstoßes gegen solche ergänzenden Regeln richten sich ebenfalls nach den Grundsätzen dieser Nutzungsbedingungen.

Nicht jeder mögliche Einzelfall lässt sich im Voraus durch eine konkrete Regel erfassen.

In nicht ausdrücklich geregelten Fällen können Administratoren und Moderatoren Maßnahmen treffen, die zur Wahrung eines sicheren, sachlichen und störungsfreien Forenbetriebs erforderlich sind.

Dabei werden die Umstände des Einzelfalls sowie insbesondere die Meinungs- und Informationsfreiheit, die Rechte anderer Nutzer und die Verhältnismäßigkeit der Maßnahme berücksichtigt.

Diese Nutzungsbedingungen können angepasst werden, wenn dies insbesondere aufgrund gesetzlicher Änderungen, technischer Entwicklungen oder Änderungen des Forums erforderlich wird.

Über wesentliche Änderungen werden registrierte Nutzer in geeigneter Weise informiert.

Soweit für die weitere aktive Nutzung des Forums eine erneute Zustimmung erforderlich ist, wird diese vor der weiteren Nutzung eingeholt.

Wer geänderten Nutzungsbedingungen nicht zustimmen möchte, kann die weitere Nutzung des Forums einstellen und die Löschung seines Benutzerkontos verlangen

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

An die Stelle einer unwirksamen Bestimmung treten die gesetzlichen Regelungen.

Zwingende gesetzliche Rechte der Nutzer bleiben unberührt.